Honorargeneralkonsulat Nepal Stuttgart
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Historischer Rückblick

Chronologischer Rückblick

 

Seit seiner Staatsgründung durch Gorkha-König Prithvi Narayan 1768 war Nepal das einzige hinduistisches Königreich der Welt. Im Mai 1991 brachten erste Parlamentswahlen Nepal den Wandel zu einer parlamentarischen Demokratie unter einer konstitutionellen Monarchie.

 

Die erste Regierung unter Premierminister G.P. Koirala (National Congress NC) blieb bis November 1994 im Amt. Danach lösten sich verschiedene Koalitionen in rascher Folge ab. Im Februar 1996 gingen die Maoisten in den Untergrund, um den bewaffneten Kampf gegen die etablierten Parteien und Institutionen mit dem Ziel aufzunehmen an die Macht zu gelangen, um die Monarchie abzuschaffen und eine Volksrepublik zu errichten.

 

Nach der Ermordung von König Birendra (Juni 2001), der als liberal und besonnen galt, folgte dessen einziger überlebender Bruder Prinz Gyanendra auf den Thron. Nach Auflösung des Parlaments durch den König im Mai 2002 lösten sich in rascher Folge neue Regierungen von kurzer Dauer ab. Die Bewältigung der drängenden Konflikte im Lande blieben dadurch ungelöst. 

Am 1.Februar 2005 übernahm König Gyanendra die absolute Macht, die er jedoch nach Massendemonstrationen im April 2006 einer inzwischen gebildeten Allianz von 7 parla-mentarischen Parteien zurück überträgt. Gleichzeitig wurde das seit 2002 suspendierte Parlament wieder eingesetzt und Nepal am 18. Mai 2006 durch Parlamentsproklamation

zu einem säkularen Staat erklärt. Friedensgespräche mit den Maoisten wurden auf-

genommen, die am 15. Januar 2007 in ein Friedensabkommen mündeten. Gleichzeitig wurde eine Interimsverfassung unter Einbeziehung der Maoisten verabschiedet. Am

1. April 2007 folgte die Einsetzung einer Interimsregierung, ebenfalls unter Beteiligung der Maoisten. Die Regierungskoalition einigte sich am 28. Dezember 2007 auf die Abschaffung der Monarchie und die Ausrufung einer Demokratischen Republik im Frühjahr 2008.

 

 

Politische Situation seit Ausrufung der Republik Nepal - Frühjahr 2008 

Am 10. April 2008 werden Wahlen zur verfassungsgebenden Versammlung nach wiederholtem Hinauszögern unter mässiger Beteiligung der Bevölkerung durchgeführt.

Die Partei der Maoisten wird daher mit 29 Prozent der Stimmen stärkste Partei und leitet aus diesem Wahlergebnis ihren Führungsanspruch ab.

 

Am 29. Mai 2008 wird in der ersten Sitzung der verfassungsgebenden Versammlung die geplante Abschaffung der Monarchie bestätigt. König Gyanendra dankt ab, bleibt jedoch als Privatperson im Lande. Nepal ist somit seit Mai 2008 eine Demokratische Republik.

 

Am 2. Juli 2008 wird Dr. Ram Baran Yadav (Nepal Congress - NC) zum ersten Präsidenten der Republik Nepal gewählt, Vizepräsident wird Pramanand Jha (Madeshi Forum - Koalitionspartner der Maoisten). Am 15. August 2008 wird Puspa Kamal Dahal  ("Comrade Prachandra" sein Pseudonym als Anführer der Maoisten im Untergrund) zum 1. Premier-minister der Demokratischen Republik Nepal ernannt, Außenminister wird Upendra Yadav (Madehsi Forum).

 

Der friedliche Wandel von einer konstitutionellen Monarchie nach englischem Vorbild zur Republik ist in Nepal gelungen und der Demokratisierungsprozess auf den Weg gebracht, welcher jedoch noch am Anfang eines schwierigen und mühsamen Weges steht. So bleibt die innenpolitische Situation komplex und angespannt, erschwert durch die noch fehlende demokratische Verfassung und den dadurch entstandenen rechtsleeren Raum.

Die neue Koalitionsregierung unternimmt den Versuch durchsetzen, dass Nepal zu einer „Demokratische Volksrepublik Nepal" mit föderalen Strukturen umgewandelt wird. Dieses Begehren findet jedoch keine Mehrheit. Neben dem Fehlen einer neuen Verfassung kommen weitere Unabwägbarkeiten durch die weltweite Ernährungs- und Energiekrise hinzu, die den Wiederaufbau und Fortschritt Nepals als eines der ärmsten Länder der Welt lähmen, wobei die Auswirkungen der aufkommenden internationalen Finanzkrise in Nepal erst sehr viel später spürbar werden sollten.

 

Am 4. Mai 2009 tritt Premierminister Dahal (Maoisten) nach Auseinandersetzungen über die Entlassung des Armeechefs Katawal zurück, was zum Auseinanderbrechen der Regierungskoalition zwischen Maoisten und Madeshi Forum führt.

Am 25. Mai 2009 wird Madhav Kumar von der kommunistischen Partei UML (gemässigte Kommunisten) von der verfassungsgebenden Versammlung zum neuen Premierminister gewählt und mit der Regierungsbildung beauftragt.

 

Innenpolitische Situation (2009 - 2013)

Von 2009 - Frühjahr 2013 wird Nepal von wechselnden Übergangs-Koalitionen regiert, bis nach dem Rücktritt von Premierminister Baburam Bhattarai (Maoisten-UCPN) im Frühjahr 2013 ein Ministerrat aus führenden Technokraten unter ihrem Chairman und obersten Richter des Landes, Hon. Judge H.R. Regmi die Regierungsgeschäfte übernimmt, um vorrangig die Erstellung der neuen demokratischen Verfassung voranzubringen und die für November 2013 beschlossene erneute Wahl zur verfassungsgebenden Versammlung durchzuführen. Aus dieser Parlamentswahl gehen die bürgerlichen Parteien - allen voran die National Congress Partei (NC) - als stärkste politische Kraft hervor.

 

Aktuell 2014

Nach langwierigen Verhandlungen mit der zweitstärksten Partei - den gemässigten Kommunisten UML - wählt das Parlament am 10. Februar 2014 den Führer des National Congress (NC), Sushil Koirala, zum neuen Premierminister.

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